Justitia und Krypto

Veröffentlicht am 10. Juni 2024 um 10:57

Bei den Rechtsstreitigkeiten, die die Kryptowährungsbranche in den USA derzeit plagen, geht es nicht nur um Geldwäsche, Betrug oder Verbraucherschutz. Die Gerichte befassen sich auch mit der Natur von Kryptowährungen und der Anpassung des US-Rechtssystems.

In den Vereinigten Staaten tobt derzeit eine Kryptowährungsprozess-Welle. Unter anderem gegen Tornado Cash, Samourai Roger Ver, Consensys, um nur einige davon zu nennen. Die Rechtsstreitigkeiten über Kryptowährungen häufen sich vor den Gerichten, und im Gegensatz zu früheren Wellen ist diese anders.

Zuvor ging es um Themen wie Geldwäsche, Kriminalität im Dark Web, Pyramidensysteme oder ICO-Tokens. Es ging darum, wie man mit Kryptowährungen umgeht, und die Behörden gingen gegen den Missbrauch von Kryptowährungen vor. Kryptowährungen selbst bleiben legal.

Es geht nicht um Geldwäsche von Kryptowährungen

Andererseits geht es im Prozess um Samourai und Tornado Cash nicht nur darum, ob die Entwickler Geldwäsche unterstützt haben. Stattdessen werden sie beschuldigt, "Geldtransmitter" zu sein, die keine treuhänderische Kontrolle über die Schlüssel ihrer Nutzer hatten. Ähnlich wie bei der bevorstehenden Klage gegen die Metamask-Wallet: Die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) behauptete, dass Metamask ein Broker sei - obwohl die Wallet ebenfalls keinen Zugang zu den Schlüsseln ihrer Nutzer hatte.

Eine der grossen Fragen in jedem Gerichtssaal ist: Müssen Wallets wie andere Finanzdienstleister reguliert werden? Müssen sie Nutzer identifizieren, verdächtige Transaktionen melden und möglicherweise Gelder einfrieren?

Mit anderen Worten: Gibt es eine Software, die es den Nutzern erlaubt, ihr elektronisches Vermögen ohne weitere Bedingungen zu speichern? Nach Ansicht der SEC und der Kläger Samourai und Tornado Cash lautet die Antwort "nein", oder bestenfalls ein "wie angemessen".

Die Essenz der Kryptowährung

Die lizenzfreie und autonome Verfügung über elektronische Werte. Darüber wird derzeit in den Vereinigten Staaten debattiert. Der Kampf wird rechtlich, nicht politisch, und auf gleicher Augenhöhe unter den Bedingungen der Rechtsstaatlichkeit ausgetragen. Kryptowährungsunternehmen können jeden Rechtsbeistand engagieren, den sie sich leisten können, und die Entscheidung der SEC im Fall Ripple zeigt, dass die Gerichte ein faires Urteil fällen können.

Es gibt sicherlich Institutionen und Kräfte in den Vereinigten Staaten, die Kryptowährungen gänzlich verbieten wollen. Einige von ihnen dürften auch hinter dem aktuellen Rechtsstreit stehen. Die zentrale Frage ist jedoch, ob das US-Rechtssystem in der Lage sein wird, sich an die neuen technologischen Gegebenheiten anzupassen, oder ob es alles daran setzen wird, Ansprüche durchzusetzen, die nicht mehr gültig sind.

Für alle Kryptowährungseinsteiger ist es wichtig, sich gut über die aktuellen Verwahrmöglichkeiten und rechtlichen Fragestellungen zu informieren. 

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